Die Elektrosmognews haben die Parteien gefragt, welche Pläne und Konzepte die Parteien zur Problematik elektromagnetische Felder und Gesundheit für die nächste Legislaturperiode haben. 10 Fragen wurden übermittelt. Hier die Antworten der Partei Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit, vertreten durch den Parteivorsitzenden Dr. med. Hans-Christoph Scheiner.

Antwort des Aufbruch zu unseren Fragen:

Frage 1. Was hat Ihre Partei in der abgelaufenen Legislaturperiode unternommen, um die Forschung auf dem Gebiet elektromagnetische Felder und Gesundheit voranzutreiben? Was hat sich für die Anwohner von Mobilfunk- und Rundfunk-/TV-Sendern sowie Nutzer von Handys und DECT-Telefonen durch Ihre Politik ganz konkret verbessert?

Antwort des Aufbruch:

Seit der Gründung  unserer Partei AUFBRUCH für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit, kurz „AUFBRUCH“ im Jahr 1998 haben wir in mehr als 100 Vorträgen im ganzen Bundesgebiet, weiterhin aber auch im deutschsprachigen Ausland auf die gesundheitlichen Risiken des Mobilfunks hingewiesen. Durch diese Informationskampagne vor Bürgern und kommunalpolitischen Entscheidungsträgern sowie vor kirchlichen Instanzen beider Konfessionen konnte in einer ganzen Reihe von Fällen der Ausbau von Sendemasten verhindert  werden, so etwa, um nur einige  zu nennen, in Stephanskirchen/Obb; auf dem Turm der protestantischen St. Andreas Kirche in München,  oder auf Kirchtürmen der katholischen Diözese Bamberg: Beispiele, die Schule machten!

Eine Kundgebung zum Thema der Gefährdung durch Mobilfunk fand im Juli 2001 mit sehr erfreulicher Resonanz am Münchner Marienplatz  statt. Ebenso wirkten wir mit bei Kundgebungen in Rosenheim und Coburg.

Aufgrund unseres Engagements konnte mit der Mobilfunkinitiative Percha/Starnberg bei 25 Anrainern einer neuerrichteten Mobilfunkantenne vor und nach  Inbetriebnahme eine Melatoninstudie durchgeführt werden. Dabei zeigte sich, dass das für unsere Gesundheit extrem wichtige immunstimulierende Schlafhormon Melatonin bei 80% der getesteten Anrainern nach Inbetriebnahme der Sendeanlage eine durchschnittliche Reduktion von 37% aufwies, wobei  jüngere Altersgruppen und Kinder den höchsten Melatoninabfall – in einem Fall bis zu 90%  – wohl durch den geringeren Kalkgehalt der Schädelknochen aufwiesen. Weiteres dazu auch auf unserer Homepage.

Ebenso wurden die Mitbürger  in vielfältigen Gesprächen, Beratungen über unser Bürgertelephon, durch Vorträgen und Verteilen von Schriftmaterial etwa auf Partei-Infoständen auf das unseres Erachtens nach drastische Gefährdungspotenzial durch die üblichen Schnurlos-Haustelefone nach dem DECT-System informiert. Unzählige Familien meldeten uns daraufhin eine wesentliche Besserung des Gesundheitszustandes nach Austausch der DECT-Telefone durch ein konventionelles Schnurtelefon bzw. durch das CT1+ Schnurlostelefon, welches nur während der Telefongespräche ungepulste Signale sendet.

Frage 2. Welche Pläne haben Sie diesbezüglich für die kommende Legislaturperiode?

Antwort des Aufbruch:

Verstärkt werden soll diese Informationskampagne weiterhin mit Nachdruck in der nächsten Legislaturperiode durch einschlägige Vortragskassetten und Videobänder.

Ebenso wurde bei unseren Text- und Liederabenden in Form von „Infotainment“ (einer Mischung von Information und Entertainment) mit satirischen Texten und sarkastischen „Öko- und Handysongs“ auf die Gefährdung gerade der Kinder und Jugendlichen hingewiesen. Dieser bereit begonnene „Kreativfeldzug“, der sich mit gesundheitlichen, bürgerrechtlichen und ökologischen  Themen musikalisch-satirisch sowie emotional gerade an die für solche Themen eher schwer zu gewinnende Jugend und die jüngeren Erwachsenen wendet, wird ein weiterer Schwerpunkt  unserer künftigen Öffentlichkeitsarbeit sein.

Ferner ist die Durchführung epidemiologischer Studien etwa bei Anrainern von Mobilfunkantennenanlagen sowie eine Informationskampagne an alle Parlamentarier in Berlin - unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit - vorgesehen. Weiterhin natürlich Kundgebungen, Infostände und unsere telefonischen Bürgersprechstunden.

Frage 3. Wird Ihre Partei die unserer Ansicht nach dringend erforderlichen epidemiologischen Studien bei Anwohnern von Mobilfunksendern sowie Nutztieren unterstützen, verbunden mit Messungen der Strahlenbelastung?

Antwort des Aufbruch:

Wie bereits angeführt, liegt ein Schwerpunkt unserer Parteiarbeit hinsichtlich der exzessiven Gesundheitsgefährdung durch den Mobilfunk auf der Information der Öffentlichkeit und der Politiker.

Weitere Studien über das HF-bedingte Melatoninverhalten sind in Vorbereitung, ebenso Blutbilduntersuchungen mittels der Dunkelfeldmikroskopie. Bürgerinitiativen stellen wir Messinstrumente kostenfrei zur Verfügung. Ein Gesundheits-Fragebogen wurde von uns entwickelt und kann jederzeit angefordert werden. Weitere epidemiologische Studien sind - wie erwähnt - vorgesehen.

Frage 4. Dr. Anne Dehos vom Bundesamt für Strahlenschutz hat erklärt, die derzeitigen Grenzwerte trügen dem Vorsorgegedanken in keiner Weise Rechnung. Zahlreiche Studien haben unterdessen in jüngster Zeit biologische Effekte weit unterhalb der gültigen Grenzwerte nachgewiesen, viele kritische Wissenschaftler und Organisationen fordern deshalb eine massive Senkung der Grenzwerte und eine Verbesserung der Antennentechnologie. Was wird Ihre Partei konkret tun, um dem Vorsorgegedanken in akzeptabler Weise Rechnung zu tragen?

Antwort des Aufbruch:

Wir schließen uns der Forderung der Bürgerwelle nach einer drastischen Grenzwertsenkung mit dem Ziel einer Reduktion der Strahlenwerte auf 0,1 nW/cm² im Wachbereich und 0,001 nW/cm² im Schlafbereich an, wie sie Umweltminister Trittin bereits 1999 vorgelegt wurde. Laut Prof. Käs ist Telekommunikation auch in diesen Bereichen zumindest im Freien gewährleistet.

Frage 5. Der Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, Wolfram König (Homepage des BfS sowie Zeitungsinterviews), und die Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation, Gro Harlem Brundtlandt (Reuters 29.08.2002), haben wiederholt vor der Benutzung von Handys durch Kinder gewarnt. Leider ist die breite Veröffentlichung dieser Warnungen bisher unterblieben. Was wird Ihre Partei tun, um diese Warnungen der breiten Öffentlichkeit zukommen zu lassen und Eltern damit Einflussmöglichkeiten auf ihre Kinder zu geben?

Antwort des Aufbruch:

Wie bereits aufgeführt, wenden sich Teile unserer Informationskampagne in Form des Verteilens von Flugblättern  und in Form von einschlägigem „Infotainment“ vor allem an die Jugendlichen. Vorträge wurden von unserer Seite gerade in Schulen durchgeführt, dies werden wir in Schulen und vor Kindergarten-Eltern verstärkt fortsetzen.

Frage 6. Wie gewährleistet Ihre Partei bei der Vergabe notwendiger Studien die Unabhängigkeit der Wissenschaftler, den Ausschluß von Industrie-Lobbyismus und die Einbeziehung kritischer Experten?

Antwort des Aufbruch:

Der AUFBRUCH nimmt als Partei keinerlei Spenden von Firmen an. Auf diese Weise ist unsere Unabhängigkeit von der Industrie bereits satzungsmäßig definiert und gewährleistet. Die Propagierung des industrieunabhängigen Parlamentariers durch Verbot von Nebenposten als Form einer legalisierten Korruption muss in Form einer neuen Ethik in der Politik Fuß fassen. Dies ist eines der Hauptziele unserer Partei: Der Parlamentarier muss wieder ein Diener des Volkes sein und darf sich durch keinerlei Industriegelder in seiner Fürsorgepflicht für den Bürger korrumpieren lassen.

Frage 7. Welche Instrumentarien plant Ihre Partei, um demokratische Mitspracherechte von Anwohnern und Kommunen bei der Installation neuer Sendeanlagen sowie für Standortverlegungen einzuführen?

Antwort des Aufbruch:

Das Mitspracherecht von Anrainern um geplante Sendeanlagen sowie deren mehrheitliche Zustimmung zum Bau von Sendeanlagen muss eingeräumt werden. Das heisst: Bürger im Umkreis von 500 m rund um eine Mobilfunkanlage müssen ermächtigt werden, mehrheitlich den Bau und die Inbetriebnahme einer Mobilfunkanlage zu verhindern bzw. eine bereits in Betrieb befindliche Mobilfanlage durch mehrheitlichen Beschluss abzustellen.

Frage 8. Was kann Ihre Partei tun, um Handy- und DECT-Nutzer beim Kauf von Geräten sowie fortlaufend über Gesundheitsrisiken zu informieren?

Antwort des Aufbruch:

Von unserer Seite ist geplant, auch die Geschäftsleitungen von Grosskonzernen über die gesundheitlichen Risiken wissenschaftlich fundiert zu informieren, und dies der Öffentlichkeit kundzutun. Aber auch die Verkäufer in derartigen Geschäften haben als Bürger das Recht, zu erfahren, welche u.E. hochgefährliche Ware durch sie über die Ladentheke geht. Derartige Information wurde und wird von Parteimitgliedern durchgeführt. Auf Grund des enormen gesundheitlichen Gefährdungspotentials sollten DECT-Telefone  generell verboten werden. Dies gilt auch für die kabellose „Bluetooth“-Computertechnologie.

Frage 9. Wird Ihre Partei die Senkung der Grenzwerte für Hochfrequenzanlagen (Mobilfunksender, Rundfunk- und TV-Sender) sowie für Niederfrequenzanlagen (Hochspannungsleitungen, Trafostationen, Hausinstallationen) fordern, wenn ja, in welchem konkreten Umfang?

Antwort des Aufbruch:

Wir schließen uns dem Forderungskatalog der Bürgerwelle mit einer Absenkung der Leistungsflussdichte im Wachbereich von 0,1 nW/cm² und im Schlafbereich von 0,001 nW/cm² an.

Frage 10. Unterstützt Ihre Partei die Einführung rechtsverbindlicher Vorsorgewerte für Handys, schnurlose DECT-Telefone, W-Lan-Sender, Bluetooth usw. und zwar in Höhe von Werten, bei denen negative biologische Effekte auf Zellebene beobachtet wurden?

Antwort des Aufbruch:

Der AUFBRUCH wird die Einführung rechtsverbindlicher Vorsorgewerte für Handys, schnurlose Haustelefone etc. mit Nachdruck verfolgen und auf ein generelles Verbot der DECT-Telephone hinwirken. Der Gesundheit des Bürgers ist auch im Sinne der Vorsorge absolute Priorität einzuräumen. Wissenschaftliche Beweise über die enorme Gesundheitsgefährdung von Mobilfunk und Hochfrequenzen - seien es Versuchsreihen an Tieren oder Probanden, seien es epidemiologische Studien  – liegen zu Genüge auf dem Tisch, längst ausreichend, für die derzeitige Mobilfunktechnik ein sofortiges Verbot auszusprechen. Durch angeblichen Forschungsbedarf wird die längst überfällige Entscheidung in unverantwortlicher Weise verschleppt; und kranke Bürger und Kinder zahlen mit vielfältigem Leiden und Krebs die Zeche für die zwischenzeitlichen unethischen Milliardenprofite der Konzerne. Der Europäische Gerichtshof hat sich im Sinne eines Vorsorgeprinzips zu einem Verbot von Antibiotika in der Tierfütterung durchgerungen. Warum nicht auch im Mobilfunkbereich, wo die Fakten doch absolut  klar auf dem Tisch liegen, und die eklatante Krebsauslösung, wie sie verschiedentliche Tierversuche eindeutig belegen, sogar im Arzneimittelbereich längst ein Produktionsverbot zwingend hervorgerufen hätten?

Deshalb ist der Bürger zu jeder Form des friedlichen Protestes dringend aufgerufen. Wir hoffen dabei auf eine rege partei- und verbandsübergreifende Zusammenarbeit!

In diesem Sinne herzlichst

Ihr „AUFBRUCH“, ( in Bayern Liste 16 )

sowie Ihre Direktkandidaten :

Dr. med. vet. Andreas Becker, Donau-Ries,
Ana Scheiner, Gesundheitsberaterin, München Süd,
Dr. med. Hans-Christoph Scheiner, München West-Mitte.

Homepage des Aufbruch: http://www.partei-aufbruch.de/